• Fallbesprechung,  Zivilrecht

    Hilfe, meine Veranstaltung fällt aufgrund von Corona ins Wasser! Welche Rechte habe ich?

    Mit dieser Frage beschäftigten sich unsere Berater*innen – und kamen zu dem Ergebnis: Es kommt darauf an. Im Fall ging es um die ursprünglich notwendige aber nun hinfällig gewordene Ausstattung für das Heidelberger Symposium im Mai 2020, im Einzelnen gemietete Festzelte (inkl. Auf- und Abbau) sowie eigens angestellte Dolmetscherkabinen. Ergebnis des Rechtsgutachtens: Der Veranstalter kann Vertragsanpassung nach § 313 I BGB verlangen. Das heißt, der Vertrag bleibt bestehen, wird aber dahingehend angepasst, dass die Ausstattung einfach im nächsten Jahr bereitgestellt wird. Nur wenn das für den Vermieter „unzumutbar“ ist, kommt ein (gänzliches) Rücktrittsrecht aus § 313 III BGB in Betracht. Trotzdem gilt: Vorher den Dialog suchen, denn meist findet sich…

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